Wieder einmal tut die SPD so, als habe sie soeben eine nationale Grundsatzkrise geboren. Diesmal wegen eines Antrags der Berliner Jusos, die staatliche Zivilehe abschaffen und durch eine \u201eVerantwortungsgemeinschaft\u201c ersetzen wollen. Die Emp\u00f6rungsmaschine sprang an wie auf Knopfdruck. Schlagzeile, Aufregung, Distanzierungen, Austrittsdrohungen. Das \u00fcbliche Theater, nur wieder mit frischer Schminke.<\/p>\n
Wer einmal tief Luft holt und auf den tats\u00e4chlichen Vorgang schaut, merkt allerdings schnell, wie klein dieses angebliche Erdbeben ist.<\/p>\n
Erstens ist der Antrag keine Beschlusslage der SPD. Zweitens empfiehlt die Antragskommission die Vertagung. Mehr N\u00fcchternheit braucht es zun\u00e4chst gar nicht. Es gibt keine unmittelbare Entscheidung, kein reales Szenario \u201eSPD schafft Ehe ab\u201c, keine bevorstehende Parteirevolution. Ein betr\u00e4chtlicher Teil der Debatte kreist also nicht um eine politische Tatsache, sondern um eine Schlagzeile auf Krawall geb\u00fcrstet.<\/p>\n
Das hei\u00dft nicht, dass der Antrag harmlos w\u00e4re oder automatisch klug. Man muss ihn weder verlachen noch geschniegelt verteidigen. Man muss blo\u00df zwei Gedanken gleichzeitig aushalten, was in diesem Land oft schon als Hochleistung gilt.<\/p>\n
Die Problemstellung selbst ist n\u00e4mlich keineswegs absurd. Die Frage, warum Rechte, Schutz und soziale Absicherung so eng an eine privilegierte Lebensform gekoppelt sind, ist legitim. Auch die Idee, F\u00fcrsorgebeziehungen jenseits von Ehe und Verwandtschaft rechtlich besser abzusichern, ist weder exotisch noch wirr, sondern politisch anschlussf\u00e4hig. Der Begriff Verantwortungsgemeinschaft f\u00e4llt in solchen Debatten nicht zuf\u00e4llig immer wieder. Dahinter steckt ein reales Thema: Menschen \u00fcbernehmen f\u00fcreinander Verantwortung, ohne verheiratet oder verwandt zu sein, und das Recht bildet diese Wirklichkeit bislang nur mangelhaft ab.<\/p>\n
Trotzdem ist die konkrete Zuspitzung \u201eEhe abschaffen\u201c strategisch eine andere Liga. Dann geht es nicht mehr um Entprivilegierung oder Erg\u00e4nzung, sondern um Ersatz und Abschaffung. Genau dort kippt eine diskutierbare Reformfrage in eine symbolisch \u00fcberladene Maximalforderung. Und nat\u00fcrlich l\u00e4dt das Missverst\u00e4ndnisse ein, in einer \u00d6ffentlichkeit, die auf Reizworte dressiert ist wie ein Hund auf die Pfeife.<\/p>\n
Ohne jeden Widerspruch l\u00e4sst sich also sagen: Das Problem, das der Antrag ber\u00fchrt, ist real. Die gew\u00e4hlte L\u00f6sung ist \u00fcberspitzt und politisch riskant.<\/p>\n
F\u00fcr eine gro\u00dfe Partei m\u00fcsste das eigentlich kein unl\u00f6sbares Problem sein. Parteijugenden waren immer Ideenlabor, \u00dcbertreibungsmaschine und Radikalit\u00e4tsreserve zugleich. Auch die Jusos hatten nie die Aufgabe, blo\u00df druckreife Regierungssprache zu liefern. In st\u00e4rkeren Zeiten h\u00e4tte die SPD einen solchen Antrag wahrscheinlich als das behandelt, was er ist: ein Vorsto\u00df aus der Parteijugend, den die Mutterpartei aufnimmt, filtert, \u00fcbersetzt oder verwirft.<\/p>\n
Dass daraus heute sofort eine Existenzdebatte wird, sagt deshalb weniger \u00fcber die historische Einzigartigkeit des Antrags als \u00fcber den Zustand der Partei. Das eigentliche Symptom ist nicht, dass Jusos schr\u00e4ge oder provokante Dinge beantragen. Das tun Parteijugenden seit jeher. Das Symptom ist, dass die Nerven inzwischen so blank liegen, dass jedes Nebenger\u00e4usch wie Fliegeralarm behandelt wird.<\/p>\n
Warum eskaliert das so schnell? Die Antwort ist unerquicklich einfach.<\/p>\n
Da ist zuerst die Emp\u00f6rungslogik der Medien. \u201eSPD-Jugend will Ehe abschaffen\u201c ist eine perfekte Schlagzeile: kurz, kulturell aufgeladen, emotional anschlussf\u00e4hig, klickbar bis zum Anschlag. Dazu kommen soziale Medien, die genau diese Dynamik beschleunigen: Tempo, Zuspitzung, Lagerbildung, moralischer Wettbewerb um die schrillste Reaktion. Und dann ist da die SPD selbst. Eine strategisch verunsicherte Partei erlebt jede zugespitzte Debatte sofort als Gefahr f\u00fcr die eigene Existenz. Dann wird nicht mehr eingeordnet. Dann wird gezuckt.<\/p>\n
Gerade deshalb ist die innerparteiliche Emp\u00f6rung so entlarvend. Wenn wegen eines vertagten Jugend-Antrags \u00f6ffentlich mit Austritt gedroht wird oder die gewohnte Selbstzerlegung einsetzt, zeigt das vor allem geringe Konflikttoleranz. Es zeigt auch einen fatalen Reflex: sich durch demonstrative Distanzierung von der eigenen Jugend als besonders vern\u00fcnftig ausstellen zu wollen. Politisch ist das fast immer dumm. Denn so \u00fcbernimmt man die Agenda der \u00e4u\u00dferen Emp\u00f6rungsarena und best\u00e4tigt exakt den Eindruck, den die SPD dringend loswerden m\u00fcsste: dass sie vor allem mit sich selbst ringt und dabei auch noch laut st\u00f6hnt.<\/p>\n
Dabei l\u00e4ge eine viel souver\u00e4nere Haltung offen herum. Man kann die Jusos sch\u00fctzen, ohne ihren Antrag inhaltlich zu \u00fcbernehmen. Schutz hei\u00dft nicht Blankovollmacht. Schutz hei\u00dft zun\u00e4chst, den Kontext sauber zu benennen: kein Parteibeschluss, nicht die Linie der SPD, aktuell vertagt. Und Schutz hei\u00dft auch, die eigene Jugend nicht reflexhaft zum S\u00fcndenbock zu machen, blo\u00df weil die erste Welle schlechter Schlagzeilen anrollt. Eine erwachsene Partei m\u00fcsste sagen k\u00f6nnen: Radikale Ideen sind erlaubt. Die Parteilinie entsteht aus Mehrheiten, Abw\u00e4gung und Verantwortung.<\/p>\n
Fairerweise geh\u00f6rt noch ein anderer Einwand dazu, und der verdient mehr als Achselzucken. Viele Menschen haben f\u00fcr die Ehe f\u00fcr alle gek\u00e4mpft, nicht f\u00fcr die Abschaffung der Ehe. F\u00fcr sie war die \u00d6ffnung der Ehe ein Symbol von Anerkennung und Rechtsgleichheit. Wenn dann pl\u00f6tzlich mit Formeln wie \u201eEhe abschaffen\u201c hantiert wird, wirkt das schnell wie ein symbolischer Entzug, auch wenn niemand formell Rechte zur\u00fccknehmen will. Diese Irritation ist nachvollziehbar.<\/p>\n
Zugleich stimmt aber auch: Es gab immer eine kleinere aktivistische Linie, die Rechte grunds\u00e4tzlich von der Ehe entkoppeln wollte. Zugespitzt hie\u00df das dann: Ehe f\u00fcr alle, Ehe f\u00fcr keinen. Das ist keine erfundene Position. Es war nur nie die Mehrheitsstrategie. Gesellschaftlich erfolgreich war die Linie, die Ehe zu \u00f6ffnen, nicht sie zu ersetzen.<\/p>\n
Gerade deshalb liegt die vern\u00fcnftige SPD-Antwort eigentlich auf der Hand. Keine Rechte zur\u00fcckbauen. Keine symbolischen R\u00fcckw\u00e4rtsdebatten. Wenn neue Modelle geschaffen werden, dann zus\u00e4tzlich und absichernd. Die Ehe kann bleiben, w\u00e4hrend zugleich eine Verantwortungsgemeinschaft erg\u00e4nzt wird, um reale F\u00fcrsorgeverh\u00e4ltnisse besser abzubilden. Und wenn man \u00fcber Privilegien reden will, dann bitte so, dass soziale Realit\u00e4t, Care-Arbeit, Kinder, Schutz bei Trennung oder Gewalt st\u00e4rker z\u00e4hlen als blo\u00df der Trauschein.<\/p>\n
So lie\u00dfe sich der Konflikt sogar produktiv drehen: weg vom Kulturkampf, hin zu sozialer Sicherheit, Absicherung und Gerechtigkeit. Dort m\u00fcsste eine SPD eigentlich zu Hause sein, statt sich vor jedem emp\u00f6rten Zwischenruf in die B\u00fcsche zu schlagen.<\/p>\n
Der Punkt ist also nicht zuerst, dass die Jusos eine schr\u00e4ge oder \u00fcberzogene Idee vorgelegt haben. Der Punkt ist, wie fragil Partei und \u00d6ffentlichkeit inzwischen reagieren, wenn ein einzelner, noch dazu vertagter Antrag sofort eine nationale Selbstbesch\u00e4digungsdebatte ausl\u00f6st.<\/p>\n
Eine souver\u00e4ne SPD w\u00fcrde so etwas lesen, einordnen, moderieren, notfalls widersprechen und dann zum politischen Alltag zur\u00fcckkehren, also zu den Fragen, die f\u00fcr Menschen wirklich z\u00e4hlen. Wenn sie das nicht mehr schafft, liegt das Problem nicht bei den Jusos allein. Es liegt in einer Partei, die sich von jeder vorhersehbaren Emp\u00f6rungswelle treiben l\u00e4sst, statt wenigstens nach au\u00dfen Solidarit\u00e4t und nach innen Souver\u00e4nit\u00e4t zu zeigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Nicht der Juso-Antrag selbst offenbart die Schw\u00e4che der SPD, sondern die reflexhafte Panik, mit der Partei und \u00d6ffentlichkeit auf eine vertagte Juso-Forderung reagieren.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[22],"tags":[113,112,116,115,117,42,41,114],"class_list":["post-140","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-ehe-fur-alle","tag-jusos","tag-medienlogik","tag-parteijugend","tag-solidaritat","tag-sozialdemokratie","tag-spd","tag-verantwortungsgemeinschaft"],"featured_image_src":null,"author_info":{"display_name":"Maurice Gravel","author_link":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/author\/trackstick\/"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/140","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=140"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/140\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":141,"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/140\/revisions\/141"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=140"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=140"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.king-of-rock.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=140"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}