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Tag: SPD

  • Vorwärts, nicht vorsichtig:

    Warum die SPD wieder sozialdemokratisch werden muss

    Einleitung: Vier Gesichter einer Krise

    Ama, 32, aus Ghana, hat Pflegewissenschaft studiert. In Deutschland fehlen Zehntausende Pflegekräfte, doch Ama sitzt im Deutschkurs. Seit Monaten wartet sie auf die Anerkennung ihres Abschlusses. Während sie Grammatik paukt, fallen in den Kliniken Überstunden an. Integration scheitert nicht am Willen, sondern an der Bürokratie.

    Dr. Arjun Kumar, 38, Herzchirurg aus Indien, bekam ein Jobangebot an einer deutschen Uniklinik. Doch er lehnte ab und ging nach Kanada. „Ich habe gesehen, wie stark die AfD geworden ist“, sagt er. „Ich will nicht, dass meine Kinder in einem Land aufwachsen, in dem Politiker über ‚Rückführungen‘ reden.“

    Thomas, Staplerfahrer in Sachsen-Anhalt, bekommt seine Schichtpläne per App. Algorithmen bestimmen, wann er arbeitet. Gewerkschaft? Zu schwach. Tarifvertrag? Fehlanzeige. „Manchmal frage ich mich, ob ich noch der Chef meines eigenen Lebens bin“, sagt er. Früher wählte er SPD, heute AfD – aus Frust, nicht aus Überzeugung.

    Maria, 27, Softwareentwicklerin aus Köln, steht am Anfang ihrer Karriere. Doch seit ihre Firma KI-gestützte Tools wie GitHub Copilot einsetzt, erledigt die Software Aufgaben, die früher ihr Team machte. Offiziell sind das „Effizienzgewinne“. Für Maria klingt es nach Bedrohung.

    Vier Geschichten, vier Perspektiven. Sie zeigen, wie sehr die SPD darum ringt, ihren Kern wiederzufinden: Verteilungsgerechtigkeit, Migration, Arbeit, Vertrauen.

    Kapitel 1: Die alte Angst vor der „Umverteilungspartei“

    Seit Jahrzehnten wird die SPD von der Union als „Umverteilungspartei“ attackiert. Von links wiederum wird ihr vorgeworfen, längst nicht mehr für Umverteilung einzutreten. Zwischen diesen Fronten hat sich ein Reflex festgesetzt: lieber gar nicht über Steuern reden, um nicht als „rote Steuerfalle“ zu gelten.

    Doch die Prügel kassiert sie ohnehin. Schon die Kindergrundsicherung wurde als „linkes Experiment“ diffamiert. Am Ende steht die SPD da wie eine Partei, die sich verteidigt, ohne Profil zu gewinnen.

    Dabei müsste sie gar nicht in alte Klassenkampfparolen zurückfallen. Es würde reichen, die soziale Marktwirtschaft ernst zu nehmen, wie sie einst Konrad Adenauer und Ludwig Erhard formulierten: eine Marktwirtschaft, die durch Umverteilung, Steuerprogression und Sozialstaat zusammengehalten wird. Dass heute schon die Forderung nach einer Vermögenssteuer als „linksradikal“ gilt, zeigt nur, wie sehr sich die politische Mitte verschoben hat.

    Wenn die SPD nicht erklärt, warum eine Vermögenssteuer fair ist, erklärt die Union, warum sie den „Mittelstand“ trifft. Wenn sie nicht sagt, dass Erbschaftssteuern Privilegien abbauen, erzählen Wirtschaftsverbände, dass Familienunternehmen sterben. Wahrnehmung ersetzt Argument.

    Umfragen zeigen, dass viele Menschen gerechtere Steuern wollen. Aber es fehlt eine Partei, die das klar und glaubwürdig vertritt. Genau hier könnte die SPD ihr Profil erneuern – nicht als Umverteilungsmaschine, sondern als Garant dafür, dass Demokratie ohne Fairness nicht stabil bleibt.

    Kapitel 2: Migration – doppelte Herausforderung

    Zuwanderung ist unvermeidbar. Jahr für Jahr warnen Institute, dass rund 400.000 Menschen netto gebraucht werden, um Arbeitsmarkt und Renten zu stabilisieren. Pflege, Handwerk, IT – überall fehlen Menschen.

    Und doch bleibt Migration das Dauerthema, bei dem Politik so tut, als ginge es vor allem um Begrenzung. Auch die SPD reiht sich oft in diesen Chor ein, aus Angst, als „Multikulti-Partei“ zu gelten.

    Ama erlebt die bürokratische Seite: Sie könnte längst auf einer Station arbeiten, doch endlose Anerkennungsverfahren halten sie fest.

    Dr. Kumar erlebt die gesellschaftliche Seite: Er hatte ein Jobangebot in Deutschland, entschied sich aber für Kanada – aus Angst vor dem politischen Klima und dem Aufstieg der AfD.

    Zwei Geschichten, ein Problem: ein Land, das hochqualifizierte Menschen durch Verfahren ausbremst und andere durch seine Stimmung abschreckt. Das Institut der deutschen Wirtschaft warnt, dass ein „fremdenfeindliches Klima“ Fachkräfte fernhält. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag spricht von einem Standortnachteil durch Rassismus.

    Migration ist damit doppelt gefährdet: bürokratisch zu langsam, gesellschaftlich zu unattraktiv. Genau hier könnte die SPD eine neue Erzählung anbieten: nicht ob Migration stattfindet, sondern wie sie gelingt – und warum Weltoffenheit keine Moralfrage ist, sondern eine Überlebensfrage für den Standort.

    Ihre historische Rolle war es einmal, die Arbeiterschaft mit der Demokratie zu versöhnen. Heute könnte sie die Gesellschaft mit Migration versöhnen – und zugleich das Signal aussenden: Wer hierherkommt, ist willkommen. Nicht nur als Arbeitskraft, sondern als Teil einer gemeinsamen Zukunft.

    Kapitel 3: Die Arbeit von morgen – und die Sprachlosigkeit der SPD

    Thomas, der Staplerfahrer, ist nur einer von Millionen. In ganz Deutschland verändert sich Arbeit – nicht langsam, sondern rasant. In Lieferdiensten, wo Fahrer über Apps gesteuert werden. In Callcentern, wo Algorithmen Gespräche überwachen. In Büros, wo KI Programmieraufgaben übernimmt.

    Maria, die Entwicklerin aus Köln, erlebt das hautnah. Ihr Team arbeitet inzwischen mit GitHub Copilot. Aufgaben, die früher Tage dauerten, erledigt die Software in Minuten. „Das ist beeindruckend“, sagt Maria. „Aber es macht uns auch austauschbarer.“

    Auch in der Industrie rollt die nächste Welle. Maschinen sind vernetzt, Fertigungsstraßen digital gesteuert. Wer nicht weitergebildet wird, bleibt zurück. Und während die einen fürchten, von KI ersetzt zu werden, kämpfen die anderen mit zu viel Arbeit und zu wenig Schutz. Plattformarbeiter – Kurierfahrer, Reinigungskräfte, Clickworker – sind offiziell selbstständig, in Wahrheit aber abhängig.

    Es gibt Antworten:

    • Recht auf Weiterbildung, damit Beschäftigte den Wandel mitgehen.
    • Recht auf Nichterreichbarkeit, damit Arbeit nicht zum Dauerstress wird.
    • Beschäftigtendatenschutz, damit KI nicht zur Überwachung wird.
    • EU-Plattformrichtlinie konsequent umsetzen, damit Scheinselbstständige echte Rechte erhalten.
    • Vier-Tage-Woche in Pilotprojekten erproben, um Produktivität und Lebensqualität zu verbinden.

    All das wären genuin sozialdemokratische Antworten – doch die SPD erzählt sie kaum. Arbeitsministerien verwalten, statt Visionen zu zeichnen.

    Dabei ist die Chance groß. Die SPD könnte zeigen: Arbeit im digitalen Zeitalter muss nicht unsicherer werden, sondern kann fairer werden – wenn Politik die Regeln setzt. Wandel heißt nicht Ohnmacht. Wandel heißt Gestaltung.

    Kapitel 4: Die stille Abwanderung zur AfD

    Samstagvormittag in Bitterfeld. Auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums verteilt die AfD Flyer. „Grenzen zu!“, „Mehr Geld für Deutsche!“. Zwischen Bratwurststand und Kinderflohmarkt bleiben viele stehen. Auch Thomas. „Die reden wenigstens so, dass man’s versteht“, sagt er. „Und die SPD? Die redet gar nicht mehr mit uns.“

    Die SPD verliert nicht an die Union oder die Grünen. Sie verliert an die AfD – und zwar nicht an überzeugte Rechtsextreme, sondern an Resignierte. Menschen, die früher SPD wählten, fühlen sich heute verlassen.

    Die Ursachen sind klar: Globalisierung und Deindustrialisierung haben ganze Regionen verändert. Schulen schließen, Buslinien verschwinden, Ärzte fehlen. In diese Lücken stößt die AfD mit einem simplen Narrativ: „Die da oben kümmern sich nicht um euch.“

    Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigen: Ökonomische Unsicherheit ist einer der stärksten Treiber rechtspopulistischer Einstellungen. Die Hans-Böckler-Stiftung belegt: Dort, wo Tarifbindung schwach ist, ist die Zustimmung zur AfD besonders hoch.

    Die Parallele zur Geschichte ist bitter: In den 1920er-Jahren drohte die Arbeiterschaft ins antidemokratische Lager abzudriften. Heute ist es die „arbeitende Mitte“.

    Die SPD könnte hier gegenhalten – nicht mit denselben Parolen, sondern mit einem Versprechen: Wir sehen euch. Wir sichern eure Arbeit. Wir investieren in eure Region. Wir lassen euch nicht allein. Aber dazu braucht es eine Sprache, die verstanden wird: klar, konkret, nahbar.

    Wenn die SPD diese Erzählung nicht zurückerobert, bleibt das Feld frei für die AfD. Und dann wiederholt sich die Geschichte – nicht aus Überzeugung, sondern aus Resignation.

    Kapitel 5: Europa zeigt, dass es geht — aber nicht ohne Risiko

    Wer behauptet, Sozialdemokratie sei ein Auslaufmodell, sollte sich in Europa umsehen. Dort gibt es Belege, dass sie gewinnen kann – wenn sie Mut und Profil hat. Doch gleichzeitig zeigen diese Beispiele auch: Reformen müssen wirken, sonst kehrt die Enttäuschung zurück.

    Großbritannien: Labour versprach mit dem „New Deal for Working People“ mehr Fairness. Nullstundenverträge einschränken, Gewerkschaften stärken – endlich wieder eine Partei, die über Respekt für Arbeit spricht. Doch 2025 steht Keir Starmer unter Druck: „Reform Britain“ wettert gegen Bürokratie, Unternehmer klagen, die Lebenshaltungskosten bleiben hoch. Ein Profil allein reicht nicht – es muss sichtbar wirken.

    Spanien: Die PSOE machte den unbefristeten Vertrag wieder zur Regel. Millionen Menschen haben heute mehr Sicherheit. Aber Teilzeit und prekäre Jobs wachsen. Die Reform brachte Fortschritt – aber auch neue Baustellen.

    Portugal und Dänemark: Stabilität und Profil zahlen sich aus. Costa gewann Vertrauen mit sozialer Verlässlichkeit, Frederiksen mit einer klaren Linie. Unterschiedliche Wege, gleiche Botschaft: Sozialdemokratie funktioniert, wenn sie Haltung beweist.

    Die Lehre:

    1. Reformen müssen spürbar sein. Einmalige Gesetze helfen nichts, wenn sie nicht im Alltag ankommen.
    2. Ehrlich bleiben. Keine Wunder versprechen – Mut und Klarheit überzeugen mehr.
    3. Profil zeigen. Sozialdemokraten gewinnen nicht, wenn sie wie konservative Kopien wirken.

    Für die SPD heißt das: Sie muss ihre Politik nicht neu erfinden. Aber sie muss sie sichtbar machen – und bereit sein, dafür zu kämpfen.

    Kapitel 6: Forschung und politische Analyse

    Empirie und Wissenschaft bestätigen, was Geschichte und Alltag zeigen: Soziale Gerechtigkeit ist die Grundlage demokratischer Stabilität.

    Ungleichheit gefährdet Demokratie.
    Der Ökonom Thomas Piketty zeigt, dass wachsende Vermögenskonzentration politische Radikalisierung fördert. In Deutschland besitzen die reichsten zehn Prozent mehr als die Hälfte des Vermögens, die unteren 50 Prozent fast nichts.

    Unsicherheit treibt Populismus.
    Die FES-Mitte-Studien belegen: Nicht nur Armut, auch Angst vor Abstieg macht Menschen anfällig für rechte Parolen.

    Tarifbindung stabilisiert Vertrauen.
    Die Hans-Böckler-Stiftung warnt: Nur noch rund 50 % der Beschäftigten sind tarifgebunden. Wo Tarifbindung fehlt, wächst die AfD.

    Internationale Vergleiche.
    Forscher wie Yascha Mounk zeigen: Demokratien geraten dort unter Druck, wo Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, dass Demokratie „nicht liefert“. In Skandinavien dagegen stabilisieren starke Sozialstaaten und Gewerkschaften das Vertrauen – selbst bei Herausforderungen wie Migration.

    Die Botschaft ist eindeutig:

    • Ungleichheit schwächt Demokratie.
    • Sicherheit stärkt sie.
    • Soziale Institutionen sind mächtiger als jede Imagekampagne.

    Für die SPD heißt das: Ihre Legitimation liegt nicht in „staatstragender Verantwortung“, sondern in der Fähigkeit, Sicherheit zu schaffen.

    Kapitel 7: Eine Agenda für Mut statt Vorsicht

    Die SPD muss sich entscheiden: Verwaltung oder Gestaltung. Vorsicht hat sie geprägt, doch Vorsicht bringt kein Profil.

    Verteilungsgerechtigkeit:

    • Vermögens- und Erbschaftssteuern reformieren.
    • Große Vermögen fair belasten.
    • Einnahmen in Bildung, Wohnraum und Pflege investieren.

    Migration:

    • Anerkennungsverfahren digital und schnell.
    • Chancenkarte ausbauen.
    • Integration mit Sprache, Arbeit, Wohnraum zusammendenken.
    • Klare Haltung gegen Rassismus.

    Arbeit:

    • Recht auf Weiterbildung, finanziert durch Zukunftsfonds.
    • Recht auf Nichterreichbarkeit.
    • Beschäftigtendatenschutzgesetz.
    • Plattformarbeit regulieren.
    • Vier-Tage-Woche in Pilotprojekten.

    Regionen:

    • Investitionspakt für strukturschwache Gegenden.
    • Transformationsfonds für Arbeitsplätze.
    • Kommunen stärken.

    Die SPD muss dabei ehrlich sein: Keine Wunder versprechen, sondern Orientierung geben. Mut, Dinge klar auszusprechen, könnte ihre größte Stärke werden.

    Kapitel 8: Vorwärts

    Die SPD war immer stark, wenn sie Mut hatte. Mut, Brüche nicht zu fürchten, sondern sie zu gestalten. Heute fehlt dieser Mut. Vorsicht baut keine Wohnungen, stopft keine Pflegelücken, schützt keine Jobs vor KI.

    Ama, Dr. Kumar, Thomas und Maria stehen für die zentralen Aufgaben: Anerkennung, Weltoffenheit, soziale Sicherheit, Zukunft der Arbeit.

    Doch die SPD regiert mit einer CDU unter Friedrich Merz. Jede Initiative wird sofort als „linkes Experiment“ geframet. Die Union blockiert, die FDP ruft nach „Wettbewerbsfähigkeit“. Am Ende bleibt oft nur der kleinste Nenner.

    Das ist die Herausforderung: Kompromisse machen, ohne das eigene Profil zu verlieren. Kurzfristig regieren – und zugleich langfristig Orientierung geben. Menschen müssen wissen, wofür die SPD kämpft, auch wenn nicht alles sofort umsetzbar ist.

    Die SPD muss dafür nicht Marx neu aufschlagen. Es reicht, sich auf das zu besinnen, was Adenauer und Erhard selbstverständlich fanden: eine soziale Marktwirtschaft, die Wohlstand verteilt und Demokratie stabilisiert.

    Die SPD wird nicht durch Vorsicht überleben. Sie wird überleben durch Mut: Mut, wieder sozialdemokratisch zu sein. Mut, Wandel nicht zu fürchten, sondern Vertrauen zu schaffen.

    Vorwärts.